Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Bedingungen für unsere Zusammenarbeit im Überblick.
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen topixmedia.de – Sven Konopka, Aegidiistraße 61/62, 48143 Münster (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde") über IT-Dienstleistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung Vertragsbestandteil. Die Leistungen richten sich in der Regel an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
§ 2 Leistungen und Vertragsgegenstand
Gegenstand der Leistungen sind insbesondere Managed IT und IT-Betreuung, IT-Support, IT-Sicherheit und Datensicherung, Server-, Hosting- und Cloud-Leistungen, Beschaffung und Einrichtung von Hardware sowie Software- und Digitalisierungsprojekte. Art und Umfang der jeweiligen Leistung ergeben sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Der Anbieter darf zur Leistungserbringung geeignete Dritte (z. B. Rechenzentren, Registrare, Hersteller) einsetzen.
§ 3 Angebote und Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung des Anbieters oder mit Beginn der Leistungserbringung zustande. Individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.
§ 4 Leistungserbringung und Mitwirkung des Kunden
Der Anbieter erbringt seine Leistungen fachgerecht nach dem anerkannten Stand der Technik. Der Kunde stellt die erforderlichen Informationen, Zugänge, Räumlichkeiten und Systeme rechtzeitig bereit, benennt einen Ansprechpartner und wirkt in zumutbarem Umfang mit. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern vereinbarte Fristen entsprechend. Der Kunde sichert zu, dass von ihm bereitgestellte Inhalte frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
§ 5 Service-Level, Reaktionszeiten und Verfügbarkeit
Reaktionszeiten und Servicezeiten gelten nur, soweit sie in einem Service-Level (SLA) ausdrücklich vereinbart sind. Ohne gesonderte Vereinbarung erbringt der Anbieter Support im Rahmen seiner üblichen Geschäftszeiten und nach verfügbaren Kapazitäten. Eine bestimmte Verfügbarkeit (Uptime) von Hosting-, Server- oder Cloud-Leistungen wird nur zugesichert, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist; hiervon ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. höhere Gewalt, Ausfälle von Vorleistern).
§ 6 Preise und Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Preise. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich Preise als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Wiederkehrende Leistungen (z. B. Managed IT, Hosting, Wartung) werden im Voraus für die vereinbarte Abrechnungsperiode berechnet. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen und laufende Leistungen nach Ankündigung auszusetzen.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
Dauerschuldverhältnisse (z. B. Managed IT, Hosting) werden auf die vereinbarte Laufzeit geschlossen und verlängern sich um die jeweils vereinbarte Periode, wenn sie nicht mit der vereinbarten Frist gekündigt werden. Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für Domains gelten zusätzlich die Vergabebedingungen der jeweiligen Vergabestelle (z. B. DENIC eG für .de-Domains).
§ 8 Hardware, Beschaffung und Eigentumsvorbehalt
Beschafft der Anbieter Hardware, bleibt diese bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters (Eigentumsvorbehalt). Für Mängel der Hardware gelten vorrangig die Garantie- und Gewährleistungsbedingungen der jeweiligen Hersteller. Die Gefahr geht mit Übergabe an den Kunden bzw. an das Transportunternehmen über.
§ 9 Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen
An individuell erstellten Arbeitsergebnissen (z. B. Software, Konfigurationen, Websites) räumt der Anbieter dem Kunden nach vollständiger Bezahlung die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Eingesetzte Fremd- und Open-Source-Komponenten unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen, die dem Kunden gegenüber gelten.
§ 10 Datensicherung
Der Kunde bleibt für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich eine Backup-Leistung mit definiertem Umfang vereinbart wurde. Vor Eingriffen in bestehende Systeme obliegt es dem Kunden, eine aktuelle Datensicherung vorzuhalten, sofern nichts anderes vereinbart ist.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 12 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Juli 2026